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AGB (Deutschland)

Version Beta 1.1 · Mai 2026

§1 Geltungsbereich und Anbieter

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) regeln die Nutzung der App und der Dienste „Pick Up Go Germany" („PickUpGo", „Plattform", „wir") zwischen dem Betreiber und allen registrierten Nutzern (Verbraucher i. S. v. § 13 BGB und Unternehmer i. S. v. § 14 BGB).

Anbieter und Betreiber ist Steffen Ferdinand Kehrein, Bodenackerweg 28, 3053 Münchenbuchsee, Schweiz (Kontakt siehe Impressum).

Die App befindet sich in einer öffentlichen BETA-Phase. Die Nutzung ist derzeit kostenlos. Funktionen können sich ändern, eingeschränkt oder eingestellt werden (§16).

Mit der Registrierung akzeptiert der Nutzer diese AGB. Abweichende Bedingungen des Nutzers werden nicht Vertragsbestandteil, auch wenn ihnen nicht ausdrücklich widersprochen wird.

Anwendbares Recht: deutsches Recht, insbesondere BGB, HGB, DDG (Digitale-Dienste-Gesetz), ZAG, DSGVO und BDSG.

§2 Rolle von PickUpGo — reiner Vermittler

PickUpGo ist AUSSCHLIESSLICH eine technische Vermittlungsplattform und bringt Sender und Kuriere zusammen.

PickUpGo ist insbesondere NICHT und wird zu keinem Zeitpunkt:
- Frachtführer (§ 407 HGB);
- Spediteur (§ 453 HGB);
- Logistik-, Transport- oder Kurierunternehmen;
- Arbeitgeber, Auftraggeber oder Dienstherr der Kuriere;
- Zahlungsdienstleister i. S. v. § 1 Abs. 1 ZAG oder E-Geld-Institut;
- Treuhänder, Verwahrer oder Inkassostelle;
- Versicherer oder Versicherungsvermittler.

PickUpGo erbringt selbst keine Transport-, Liefer-, Zahlungs- oder Versicherungsleistung und wird nicht Partei des Vertrags zwischen Sender und Kurier.

Leistungsumfang: Vermittlung des Kontakts, Kommunikationskanal (Chat), Bewertungssystem, Identitätsprüfung (KYC) und optionale Hilfsfunktionen (Standortanzeige, Foto-Dokumentation).

§3 Vertragsverhältnisse

Zwischen PickUpGo und dem Nutzer kommt ausschließlich ein Vermittlungsvertrag zustande.

Der Beförderungsvertrag kommt ausschließlich und unmittelbar zwischen Sender und Kurier zustande, sobald ein Kurier einen Auftrag annimmt. PickUpGo ist daran nicht beteiligt.

Inhalt, Preis, Zeitpunkt und Erfüllung der Lieferung werden allein zwischen Sender und Kurier vereinbart und verantwortet.

PickUpGo prüft den Sendungsinhalt nicht und übernimmt keine Gewähr für Zuverlässigkeit oder Verhalten der Nutzer; geprüft wird ausschließlich die Identität (KYC, §4).

§4 Registrierung, Mindestalter und Identitätsprüfung (KYC)

Die Nutzung setzt eine Registrierung voraus. Nutzer müssen volljährig (mindestens 18 Jahre, § 2 BGB) und unbeschränkt geschäftsfähig sein. Mit der Registrierung bestätigt der Nutzer, mindestens 18 Jahre alt zu sein.

Jeder Nutzer durchläuft vor der ersten Nutzung eine Identitätsprüfung (KYC) mit einem gültigen amtlichen Lichtbildausweis (Personalausweis, Reisepass oder Führerschein) über Stripe Identity (Stripe Payments Europe Ltd., Irland). Die KYC dient ausschließlich der Betrugsprävention und begründet keine Tätigkeit von PickUpGo als Zahlungsdienstleister.

Wahrheitsgemäße, vollständige und aktuelle Angaben sind Pflicht. Die Verwendung fremder oder gefälschter Identitäten ist strafbar (§ 269 StGB Fälschung beweiserheblicher Daten, § 263 StGB Betrug) und führt zur sofortigen Sperrung.

Pro Person ist nur ein Konto zulässig. Zugangsdaten sind geheim zu halten.

§5 Selbständigkeit des Kuriers — kein Arbeitsverhältnis

Der Kurier handelt selbständig, auf eigene Rechnung, eigenes Risiko und in eigenem Namen. Zwischen PickUpGo und dem Kurier besteht KEIN Arbeits-, Anstellungs-, Dienst-, Auftrags-, Handelsvertreter- oder Gesellschaftsverhältnis.

Der Kurier entscheidet frei über Annahme, Zeit, Ort und Art der Aufträge. Es bestehen keine Weisungen, Schichten, Mindestmengen, Anwesenheitspflichten oder Exklusivität; der Kurier nutzt eigene Arbeits- und Transportmittel.

Der Kurier ist allein verantwortlich für die Anmeldung und Abführung von Steuern und — soweit einschlägig — Sozialversicherungsbeiträgen (§ 7 SGB IV) sowie für erforderliche Genehmigungen und Versicherungen (§9).

PickUpGo schuldet dem Kurier keine Vergütung, keinen Lohn, keine Spesen, keine Entgeltfortzahlung, keinen Urlaub und keine Sozialleistungen.

Der Kurier stellt PickUpGo von Ansprüchen Dritter (insbesondere von Sozialversicherungsträgern oder Finanzbehörden) frei, die aus einer Verletzung dieses §5 entstehen.

§6 Zahlung — direkt zwischen Sender und Kurier

Die Zahlung erfolgt AUSSCHLIESSLICH und unmittelbar zwischen Sender und Kurier. PickUpGo nimmt zu keinem Zeitpunkt Gelder entgegen, hält keine Gelder, leitet keine weiter und bietet keinen Treuhand-/Escrow- oder Inkassodienst.

PickUpGo ist kein Zahlungsdienstleister i. S. v. § 1 Abs. 1 ZAG, kein E-Geld-Institut und erhebt in der Beta keine Gebühren oder Provisionen.

Methode, Höhe und Zeitpunkt vereinbaren die Nutzer selbst (z. B. PayPal, Revolut, SEPA-Überweisung, Barzahlung bei Übergabe). Angaben im Profil zu akzeptierten Zahlungsmethoden sind rein informativ.

PickUpGo übernimmt keine Haftung für die Zahlungsabwicklung. Zahlungsstreitigkeiten sind unmittelbar zwischen Sender und Kurier zu klären.

§7 Pflichten der Nutzer

PFLICHTEN DES SENDERS:
- Wahrheitsgemäße Angaben zu Abhol-/Lieferadresse, Inhalt und Wert
- Transportsichere Verpackung
- Klare Kommunikation und Erreichbarkeit
- Pünktliche Zahlung der vereinbarten Vergütung
- Berechtigung, die Sendung zu versenden

PFLICHTEN DES KURIERS:
- Sorgfältige Behandlung der Sendung
- Einhaltung vereinbarter Termine bzw. rechtzeitige Information
- Beachtung der Verkehrs-, Zoll- und sonstigen Vorschriften
- Dokumentation der Übergabe nach Vereinbarung

ALLGEMEIN: keine missbräuchliche, betrügerische, belästigende, diskriminierende oder rechtswidrige Nutzung; keine Manipulation von Bewertungen; kein Scraping; keine Umgehung von Schutzmaßnahmen.

§8 Verbotene Inhalte, Wertgegenstände und Bargeld

VERBOTEN (nicht abschließend):
- Betäubungsmittel (§§ 1 ff. BtMG)
- Waffen, Munition, Sprengstoff (§ 52 WaffG, SprengG)
- Lebende Tiere
- Leicht verderbliche Lebensmittel ohne Kühlung
- Gestohlene oder gefälschte Ware (§ 259 StGB Hehlerei)
- Gefahrgut (GGBefG); bewilligungspflichtige/verbotene Gegenstände
- Pornographische Inhalte (§§ 184 ff. StGB), verfassungswidrige Symbole (§ 86a StGB)

BARGELDTRANSPORTE (Bargeld, Edelmetalle, Inhaberpapiere) sind untersagt — auch um sicherzustellen, dass PickUpGo nicht als Zahlungsdienstleister auftritt.

WERTGEGENSTÄNDE über 1.000 EUR werden nicht empfohlen; der Transport hochwertiger Gegenstände erfolgt auf eigenes Risiko und mit eigener Versicherung (§9). PickUpGo haftet nicht.

Verstöße berechtigen zur sofortigen Sperrung (§14); der verantwortliche Nutzer stellt PickUpGo von Ansprüchen Dritter frei. Bei konkretem Verdacht werden zuständige Behörden informiert.

§9 Versicherung und Eigenverantwortung

PickUpGo stellt KEINE Versicherung bereit und vermittelt keine. Sendungen sind über PickUpGo nicht versichert.

Der Kurier hat selbst für erforderliche Versicherungen zu sorgen (insbesondere Kfz-Haftpflicht, ggf. Privat-/Betriebshaftpflicht).

Der Sender hat wertvolle Sendungen selbst angemessen zu versichern oder vom Transport abzusehen.

Jeder Nutzer trägt das Risiko seiner Teilnahme in eigener Verantwortung.

§10 Haftung von PickUpGo

PickUpGo haftet unbeschränkt bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit sowie bei Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit (§ 309 Nr. 7 BGB).

Bei einfacher Fahrlässigkeit haftet PickUpGo nur bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) und nur in Höhe des bei Vertragsschluss vorhersehbaren, typischen Schadens.

KEINE HAFTUNG — soweit gesetzlich zulässig — insbesondere für:
- Inhalt, Verlust, Beschädigung oder Verspätung von Sendungen
- Verhalten, Zahlungsfähigkeit oder Vertragstreue der Nutzer
- Zustandekommen und Erfüllung des Beförderungsvertrags
- Zahlungsstreitigkeiten
- Schäden durch verbotene Inhalte (§8)
- Ausfälle der App oder von Drittanbieter-Diensten (Firebase, Stripe Identity, Expo)

Die Bereitstellung erfolgt im Beta-Stadium „wie besehen" (§16). Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.

§11 Haftung zwischen den Nutzern

Sender und Kurier haften einander unmittelbar nach den allgemeinen Vorschriften (§§ 280 ff., 823 ff. BGB).

Ansprüche aus der Lieferung sind ausschließlich zwischen Sender und Kurier geltend zu machen.

Auf rechtmäßiges behördliches Verlangen stellt PickUpGo im gesetzlich zulässigen Rahmen die erforderlichen Daten bereit (siehe Datenschutzerklärung).

§12 Nutzerinhalte, Meldung und Moderation

Inserate, Nachrichten, Bewertungen und Fotos sind „Nutzerinhalte"; PickUpGo macht sie sich nicht zu eigen.

Der Nutzer gewährleistet die Rechtskonformität seiner Inhalte und räumt PickUpGo das nicht-exklusive, unentgeltliche Recht zur technischen Verarbeitung und Anzeige im Rahmen des Dienstes ein.

Melde- und Abhilfeverfahren (Notice-and-Takedown): Rechtswidrige Inhalte können über die In-App-Meldefunktion oder per E-Mail an support@pickupgo.app gemeldet werden; sie werden nach Kenntnisnahme unverzüglich geprüft und entfernt, Konten ggf. gesperrt (§14). Die Haftungsprivilegien nach DDG (Art. 6 DSA) bleiben unberührt.

Eine Vorabprüfung ist Recht, nicht Pflicht.

§13 Widerrufsrecht (Verbraucher)

WIDERRUFSBELEHRUNG GEMÄSS § 312g BGB

Du hast als Verbraucher das Recht, binnen 14 Tagen ohne Angabe von Gründen den Vermittlungsvertrag mit PickUpGo zu widerrufen. Die Frist beginnt mit dem Tag des Vertragsschlusses (Akzeptanz dieser AGB bei der Registrierung).

Um dein Widerrufsrecht auszuüben, sende eine eindeutige Erklärung (z. B. per E-Mail) an support@pickupgo.app oder lösche dein Konto in der App (Profil → Konto löschen).

FOLGEN: Da die Nutzung kostenlos ist, entstehen keine finanziellen Folgen. Konto und zugehörige Daten werden gelöscht (siehe Datenschutzerklärung).

KEIN Widerrufsrecht besteht für bereits abgeschlossene Lieferungen zwischen Sender und Kurier; diese unterliegen dem unmittelbaren Vertragsrecht zwischen den Parteien.

§14 Sperrung und Anhörung

PickUpGo kann ein Konto verwarnen, vorübergehend oder dauerhaft sperren bei:
- Verstoß gegen diese AGB oder geltendes Recht
- Verdacht auf Straftaten, Betrug oder Missbrauch
- falschen Angaben bei der Registrierung
- schwerwiegenden oder wiederholten berechtigten Beschwerden

VOR DAUERHAFTER SPERRUNG wird dem Nutzer Gelegenheit zur Stellungnahme gegeben (Frist: 14 Tage), sofern keine gesetzlichen Pflichten oder überwiegenden Schutzinteressen entgegenstehen. Bei akuter Gefahr ist eine sofortige vorläufige Sperrung mit nachgelagerter Anhörung möglich.

WIDERSPRUCH schriftlich/per E-Mail an support@pickupgo.app; Antwort innerhalb von 14 Tagen. Rechtsgrundlage u. a. § 314 BGB; vgl. BGH III ZR 179/20 zu Anhörungsrechten bei Plattformsperrungen.

§15 Geistiges Eigentum und Nutzungsrechte

Alle Rechte an App, Software, Texten, Bildern, Marken und Design liegen beim Betreiber bzw. seinen Lizenzgebern (UrhG, MarkenG).

Der Nutzer erhält ein einfaches, nicht übertragbares, widerrufliches Nutzungsrecht im Rahmen dieser AGB.

Untersagt sind: Vervielfältigung, Bearbeitung, Reverse Engineering (soweit nicht gesetzlich zwingend erlaubt), Umgehung von Schutzmechanismen, Scraping sowie jede kommerzielle Verwertung ohne Zustimmung.

§16 Beta-Status und Verfügbarkeit

Die App ist eine öffentliche Beta und wird laufend weiterentwickelt; Funktionen können fehlerhaft sein oder entfallen.

Die Bereitstellung erfolgt „wie besehen" und „wie verfügbar"; es bestehen — soweit gesetzlich zulässig — keine Zusicherungen zu Verfügbarkeit, Unterbrechungsfreiheit, Fehlerfreiheit oder Eignung für einen bestimmten Zweck. Zwingende Mängelrechte bleiben unberührt.

Es kann zu Datenverlusten oder Ausfällen kommen; der Nutzer ist für eigene Sicherungen verantwortlich.

§17 Datenschutz

Die Verarbeitung personenbezogener Daten erfolgt nach der separaten Datenschutzerklärung (integraler Bestandteil dieser AGB) gemäß DSGVO und BDSG.

Zur Durchführung der Lieferung werden notwendige Daten (Name, Adressen, Kontakt) zwischen dem gematchten Sender und Kurier ausgetauscht.

Verantwortliche Stelle nach Art. 4 Nr. 7 DSGVO: siehe Impressum.

§18 Bestimmungen für App-Stores (Apple / Google)

Der Vertrag besteht nur zwischen dem Nutzer und PickUpGo, NICHT mit Apple oder Google. Die Store-Betreiber sind für die App und ihre Inhalte nicht verantwortlich.

APPLE: Apple trifft keine Wartungs- oder Supportpflicht. Produkt-, Gewährleistungs-, Haftungs- und Schutzrechtsansprüche richten sich allein gegen PickUpGo. Der Nutzer bestätigt, sich in keinem US-Embargoland zu befinden und auf keiner einschlägigen Verbotsliste zu stehen. Apple und seine Tochtergesellschaften sind berechtigte Dritte dieser AGB und können sie durchsetzen.

GOOGLE: Ergänzend gelten die Google-Play-Nutzungsbedingungen und Programmrichtlinien. Die Verantwortung für die App liegt allein bei PickUpGo.

Der Nutzer hält die jeweils geltenden Store-Bedingungen ein.

§19 Änderung dieser AGB

PickUpGo kann diese AGB anpassen (Rechtslage, neue Funktionen, Geschäftsmodell, künftige Gebühren).

Wesentliche Änderungen werden mindestens 6 Wochen vor Inkrafttreten per In-App-Mitteilung und/oder E-Mail angekündigt.

Widerspricht der Nutzer nicht vor Inkrafttreten oder nutzt er den Dienst weiter, gelten die neuen AGB als angenommen (§ 308 Nr. 5 BGB). Bei Widerspruch kann jede Partei das Vertragsverhältnis zum Stichtag beenden; das Konto ist jederzeit löschbar.

§20 Laufzeit und Beendigung

Der Vermittlungsvertrag läuft auf unbestimmte Zeit ab Registrierung.

Der Nutzer kann sein Konto jederzeit ohne Grund löschen (laufende Lieferungen sind zuvor abzuwickeln).

PickUpGo kann ordentlich mit einer Frist von 14 Tagen kündigen; bei wichtigem Grund (§ 314 BGB) ist eine außerordentliche Kündigung sofort möglich.

Mangels Entgelts entstehen bei Beendigung keine finanziellen Folgen; zwingende Verbraucherrechte bleiben unberührt.

§21 Schlussbestimmungen und Streitbeilegung

ANWENDBARES RECHT: deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Zwingende Verbraucherschutzbestimmungen des Aufenthaltsstaats bleiben unberührt.

GERICHTSSTAND: für Verbraucher gelten die gesetzlichen Gerichtsstände; gegenüber Unternehmern ist Gerichtsstand der Sitz des Betreibers.

VERBRAUCHERSCHLICHTUNG: PickUpGo ist nicht verpflichtet und nicht bereit, an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen (§ 36 VSBG).

ONLINE-STREITBEILEGUNG: Plattform der EU-Kommission unter https://ec.europa.eu/consumers/odr.

SCHRIFTFORM ist auch per E-Mail/In-App-Mitteilung gewahrt.

SALVATORISCHE KLAUSEL: Ist eine Bestimmung unwirksam, bleibt der übrige Vertrag wirksam; an die Stelle der unwirksamen Bestimmung tritt die gesetzliche Regelung.

KONTAKT: support@pickupgo.app · Version Beta 1.1 | Mai 2026